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Jerusalem - Hauptstadt zweier Staaten - Palästina - Israel - 1

Jerusalem 2


Die heimliche (aber auch für Israel unrechtmäßige) Hauptstadt von  Palästina
"Die Stadt Jerusalem soll als corpus separatum einem besonderen internationalen Regime unterstellt und von den Vereinten Nationen verwaltet werden." Die UN-Resolution 478 : - 30.6.1980 erklärte die Annexion von Ost-Jerusalem durch Israel in dem Sechstagekrieg (1967) für nichtig.


Hauptstadtfrage

 Resolution 181 der UNO-Vollversammlung (29/11/47) sieht die Aufteilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat sowie ein internationales Statut für Jerusalem vor.

Die UN-Resolution 478 : - 30.6.1980 erklärte die Annexion von Ost-Jerusalem in dem Sechstagekrieg (1967) für nichtig.

"Im Jahre 1980 verabschiedete die Knesset ein Gesetz, das ganz Jerusalem (also auch Ostjerusalem) zur „ewigen und unteilbaren Hauptstadt“ Israels erklärte. Dieses Gesetz wurde eines der Grundgesetze Israels.
 

Mit der Resolution 478 verurteilte der UN-Sicherheitsrat die Annexion Ost-Jerusalems und forderte als Strafmaßnahme alle Staaten, deren Botschaften ihren Sitz in Jerusalem hatten, dazu auf, diese aus Jerusalem abzuziehen. Zu diesem Zeitpunkt hatten von 45 Staaten 13 den Sitz ihrer Botschaften in Jerusalem: Bolivien, Chile, Kolumbien, Costa Rica, die Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Guatemala, Haiti, die Niederlande, Panama, Uruguay und Venezuela. Alle anderen Botschaften hatten ihren Sitz in Tel Aviv.

Alle 13 betroffenen Staaten folgten der Resolution. 1982 verlegten zwei Staaten, Costa Rica und El Salvador, ihre Botschaften zurück nach Jerusalem. Außerdem befinden sich Generalkonsulate der Staaten Griechenland, Großbritannien und USA in Jerusalem. Der Kongress der USA beschloss 1995, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, da Israel – wie alle Staaten – das Recht habe, seine Hauptstadt selbst zu bestimmen. Aus Furcht vor den außenpolitischen Folgen ist dies jedoch bis heute (2006) nicht umgesetzt.

1988 gab Jordanien seinen Anspruch auf Souveränität über das Westjordanland und damit auch Ost-Jerusalems auf. Im selben Jahr rief die PLO den Staat Palästina aus und erklärte Jerusalem zu seiner Hauptstadt Quelle

Diskussion bei Wikipedia über die Hauptstadtfrage >>>

Rechtlicher Status - Streitfall Jerusalem - Vor 25 Jahren wurde die Heilige Stadt von der Knesset zur "ewigen und unteilbaren Hauptstadt" erklärt -  Die Staatengemeinschaft hat diesen Schritt ebenso wenig anerkannt wie der Heilige Stuhl -  Johannes Zang

 

 

Aktuelles

The colonisation and ethnic cleansing of Jerusalem“ - PSC Dezember 2011 - pdf - Israel’s main motivation is almost certainly emographic — to reduce the Palestinian population of Jerusalem, while exerting efforts to boost the number of Jewish Israelis living in the city — East and West” Jerusalem and Ramallah Heads of EU Missions Report, December 2005 The Apartheid Wall is almost completed in Jerusalem, slicing through Palestinian communities and shutting many Palestinian Jerusalemites out of their city. Eight areas of settlement have been built for Jews — but none for Palestinians. As well destroying the fabric of Palestinian society, this destroys the ethnic, cultural and religious diversity that Jerusalem enjoyed for over two millennia. >>>

Beteiligung der Deutschen Bahn an dem israelischen Schnellbahnprojekt - Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel - Die Deutsche Bahn beteiligt sich mit ihrem Tochterunternehmen DB International an einem der größten Infrastrukturprojekte Israels. Sie ist für die Elektrifizierung der Schnellbahnstrecke Tel Aviv – Jerusalem zuständig, deren Streckenverlauf mit Brücken und Tunneln auch durch die besetzten palästinensischen Gebiete führt. Obwohl die alte Zugstrecke zwischen Jerusalem und Tel Aviv nicht durch die besetzten Gebiete führte und Alternativpläne zum Streckenverlauf für die Schnellbahn palästinensische Gebiete nicht berührten, stimmte auch die damals zuständige DE Consult dem nun ausgeführten Streckenverlauf zu. Durch diese Beteiligung nimmt das staatliche Unternehmen DB billigend in Kauf, dass:   Israel seine Politik der Zerstückelung der palästinensischen Gebiete ungehindert fortsetzen kann: >>>

Deutscher TÜV in Bredouille - Zug in israelische Siedlungen - Eine Bahntrasse soll Stadtviertel in Jerusalem verbinden - was positiv klingt, ist vielleicht völkerrechtswidrig. Deutsche Firmen in besetzten Gebieten Israels geraten schnell in Konflikt mit der Politik. - Für den TÜV Nord klang es zunächst nach einer schönen Aufgabe. „TÜV Nord Systems setzt Straßenbahn in Jerusalem auf die Schiene“, hieß es in einer ersten Erklärung der Presseabteilung. „Wenn im Frühjahr 2011 die erste Straßenbahn in Israel durch Jerusalem rollen wird, hat TÜV Nord Systems daran einen erheblichen Anteil.“ Die erste Linie in Israel solle den Transport von Touristen zwischen Jaffa-Tor und Damaskus-Tor erleichtern, habe man zunächst angenommen, erzählt der Sprecher Sven Ulbrich. Doch das Straßenbahnprojekt dient nicht alleine dazu, Verkehrsprobleme zu lösen, sondern soll auch das Zentrum Westjerusalems mit den umstrittenen israelischen Siedlungen in Ostjerusalem verbinden. >>>

Durch besetztes Land - Israel plant Eisenbahnlinie von Tel Aviv nach Jerusalem. Palästinensische Gemeinden und Anwohner kündigen Widerstand an - Karin Leukefeld - In nur 28 Minuten sollen Israelis in Zukunft zwischen Tel Aviv und Jerusalem hin- und herpendeln können, einziger Halt dazwischen soll der Ben-Gurion-Flughafen sein. Das ist die Planung der Staatlichen Israelischen Eisenbahn, die mit Hilfe der Deutschen Bundesbahn und anderer internationaler Unternehmen eine Schnellbahntrasse durch besetztes palästinensisches Land bauen will. Die Bundesbahn soll für den Strom sorgen, die Moskauer Metrostroy soll den Tunnelbau übernehmen, eine italienische Firma die Strecken durch palästinensisches Agrarland legen.(...) Israelische Umweltschützer sorgen sich um die Naturzerstörung, die das Projekt in den Bergen um Jerusalem anrichten würde. Im Fokus der Kritik steht besonders eine Brücke, die 144 Meter über die Schlucht des Yitla-Flusses führen soll. Die Umweltschützer fordern statt dessen einen Tunnel. Doch palästinensische Gemeinden und Anwohner der Strecke haben grundsätzlichen Widerstand gegen das Projekt angekündigt. Die Bahnlinie verstoße gegen internationales und israelisches Recht >>>

Renate Dörfel-Kelletat und Frank Dörfel - Vom Institut für Palästinakunde Bonn erhielten wir heute morgen einen Hinweis auf ein auf der  Web-Site von WHO PROFITS? Exposing the Israeli Occupation Industry ( http://www.whoprofits.org/ ) zu findendes Dokument (s., Anlage oder http://www.whoprofits.org/articlefiles/WP-A1-Train.pdf). - Aus dem Dokument, insbesondere aus dem beigefügten Kartenmaterial, wird deutlich, dass die Trassenführung der Schnellbahn bewusst auch über besetztes palästinensisches Gebiet verläuft, wobei die betroffenen Teile solche sind, die „eingeklemmt“ sind zwischen der international anerkannten Waffenstillstandslinie („Green line“) von 1948 und der Mauer – was wieder deutlich macht, dass Israel die Mauer offenkundig zum Zwecke des Okkupierens weiteren Landes gezogen hat. Auch die widerrechtliche Ausbeutung okkupierten Territoriums und die Entrechtung von Eigentümern wird dokumentiert. Auch die Beteiligung der Deutsche Bahn AG am Projekt, wird beschrieben (auf Seite 24): A firm which belongs to the Federal Republic of Germany, contracted by Israel Railways to do the engineering for the rails electrification project, a $550 million project, between the years 2002 and 2013. The company was also specifically contracted to plan the electrification of the A1 train line by Amy Metom, the line planners. During 2005 the company submitted specific independent reports for Israel Railways comparing the feasibility of different route options for the A1 route. They recommended the present route. Auch die Beteiligung Es wird also deutlich, dass auch die DB AG (in aller Unschuld??) die völkerrechtswidrige Landnahme der Israelis durch ihre Arbeit unterstützt. Wir verweisen nochmals auf die Petition, die wir schon gestern verlinkt hatten:
http://www.change.org/petitions/view/stop_the_train_corporations_must_stop_building_an_israeli_train_through_palestinian_lands

Jerusalem muss geteilt werden - Akiva Eldar 15.11.10 - Präsident Barack Obama verteilt nicht US-Gnaden zum halben Preis z.B. einen befristeten Siedlungsbaustop. Um das großzügige Paket amerikanischer Anreize zu bekommen, das ihm angeboten wurde, wird von Ministerpräsident  Benyamin Netanyahu  verlangt, eine Liste mit jüdischen Siedlungen vorzulegen, die von der  Landkarte gelöscht werden sollen. Die Liste muss Hebron und Shiloa, das Jordantal und den nördlichen Teil des Toten Meeres und Ost-Jerusalem enthalten.

Auf der Karte, die in Netanyahus Büro hängt, werden solch große Gebiete als Jerusalem bezeichnet, und auf andern Karten rund um die Welt werden sie als „besetzte Gebiete“ bezeichnet. Kein Land erkennt die Annexion von 70 qkm des Westbankgebietes als Jerusalemer Stadtgebiet an. (Unter jordanischer Herrschaft waren es 6,4 qkm ). Gegen einen Rückzug aus Ost-Jerusalem zu sein, wird zweifellos zu einem Fehlschlag der Verhandlungen führen und gegen eine Zwei-staaten-Lösung führen.

Der früheren Ministerpräsidenten Ehud Barak wird der erste Versuch zugeschrieben, das Tabu über die politische Teilung Jerusalems zu brechen ( Jerusalem war in jeder Beziehung  geteilt geblieben) . Ehud Olmert folgte seinen Fußstapfen und zog eine Linie zwischen den jüdischen und arabischen Stadtteilen in Ost-Jerusalem.

 Meinungsumfragen haben gezeigt, dass die jüdisch-israelische Öffentlichkeit falsche Klisches abzuschütteln begann, die dazu benützt wurden, um Versäumnisse gegenüber der ärmsten Stadt Israels zuzudecken. Viele haben sich an den Gedanken gewöhnt, dass sie das Shuafatflüchtlingslager aufgeben müssen und eine viertel Million Palästinenser. Da der Streit über dem Siedlungsbaustop ausbrach, ist kaum ein Tag vergangen ohne dass Netanyahu oder seine Sprecher eine andere Legende thematisieren, in der der Mythos der ewigen ungeteilten  Hauptstadt,  glorifiziert wird.

Netanyahu: Israel sieht keinen Zusammenhang zwischen dem Friedensprozess und  der Planungs- und Baukonstruktion in Jerusalem, die sich seit 40 Jahren nicht verändert habe… Das Bauen in Jerusalem wird  den Friedensprozess nie unterbrechen.

 Die Fakten: wenn man Netanyahus Entscheidung Anfang 1997 folgt ( als er das erste Mal Ministerpräsident war), den Vorort Har Homa in Ost-Jerusalem zu bauen, hielt die arabische Liga eine Notkonferenz. Der Generalsekretär Ismat Abdel Magid verurteilte die „Politik der Judaisierung Jerusalems, die zum Ziele hat, neue Tatsachen vor Ort zu schaffen und zwar genau am Vorabend der Verhandlungen für ein dauerhaftes Abkommen.“ Jordaniens König Hussein sandte eine scharf formulierte Botschaft an Netanyahu, in der er warnte, der Plan würde zu einem Ausbruch von Emotionen führen. Ägypten drückte seine Sorgen aus, das Projekt würde dem Friedensprozess großen Schaden zufügen. US-Präsident Bill Clinton versprach  dem Chef der palästinensischen Behörde Yassir Arafat, dass er Netanyahu unter Druck setzen würde, die  Pläne einzufrieren. Aber der israelische Führer wies alle Appelle zurück und die Hamas gewann noch einen Sieg gegen den Friedensprozess.

 Netanyahu: „Jerusalem ist vereinigt, die Hauptstadt de jüdischen Volkes und ihre Souveränität ist unanfechtbar.“

 Tatsache: Nach der Roadmap, im Mai 2003 von der Sharon Regierung ( in der Netanyahu als ranghoher Minister diente) genehmigt, würde das permanente Abkommen, das 2005 unterzeichnet werden sollte, eine  vereinbarte, gerechte und realistische Lösung für das Flüchtlingsproblem und eine  verhandelte Resolution über den Status von Jerusalem einschließen.“ Es besagt auch, dass in der ersten Phase die Regierung Israels das palästinensische  Handelsbüro und andere in Ost-Jerusalem geschlossene palästinensische Institutionen wieder öffnen würde. Außerdem haben schon zwei israelische Ministerpräsidenten schon den Präzedenzfall gesetzt, dass Israels Herrschaft über Ost-Jerusalem disputiert wird.

 Netnyahu: „alle Jerusalemer Bewohner können in jeden Teil der Stadt zu wohnen beanspruchen.“

 Fakten: Es gibt eine Klausel im israelischen Landverwaltungspachtabkommen, das  den Kauf eines Hauses verhindern kann, wenn der Käufer kein israelischer Bürger ist, oder nicht Alijah machen darf ( nach dem Rückkehrgesetz) in andern Worten kein Jude ist. Ein investigativer Bericht, von Nir Hasson  am 5. November  veröffentlicht. („Staat gab Ost-Jerusalemer Land an rechts extreme Gruppen ohne Angebote“)  zeigt die symbolische Bezeichnung zwischen der Regierung und Elementen des rechten Flügels, dessen Ziel es ist, die Araber aus Ost-Jerusalem zu vertreiben. Die Netanyahu-Regierung ist die erste, die der Elad-NGO den Nationalpark Davidstadt ohne Ausschreibung gegeben hat. Einer der Direktoren der NGO hat in der Vergangenheit gesagt, dass die Gruppe daran interessiert sei „Gebiete in Ost-Jerusalem  zu halten, um nicht umkehrbare Bedingungen im „Holy Basin“ (die Heiligen Stätten) in der Altstadt zu schaffen.

Selbst in Jerusalem werden Lügen, auch wenn sie noch so oft wiederholt werden nicht wahr.

Die Wahrheit ist und bleibt: entweder wird Jerusalem die Hauptstadt zweier Völker oder Israel wird ein Staat zweier Völker. 
 (dt. Ellen Rohlfs)
 

8.12.2009 - Ewigkeitsanspruch - EU vor Israel eingeknickt - Werner Pirker - Das zionistische Dogma von Jerusalem als der ungeteilten ewigen Hauptstadt Israels steht in einem Widerspruch zu allen Palästina betreffenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. So sieht zum Beispiel die Resolution 242 vom Juni 1967 den Rückzug Israels aus allen im Verlauf des Sechstagekrieges besetzten Gebieten vor. Dazu gehört neben dem Westjordanland und dem Gazastreifen auch Ostjerusalem. Aus diesen Gebieten soll sich der künftige Palästinenserstaat zusammensetzen, hieß es im ursprünglichen Entwurf einer Nahost-Erklärung der EU-Außenminister.>>>

Grünen-Politikerin: Siedlungspolitik widerspricht Völkerrecht - Nach der EU-Erklärung zum Status von Jerusalem - Kerstin Müller im Gespräch mit Jasper Barenberg - Die Erklärung der Europäischen Union zur künftigen Stellung von Jerusalem ist in den Augen der Grünen-Politikerin Kerstin Müller ein wichtiger Schritt in Richtung auf eine Zwei-Staaten-Lösung. Damit werde deutlich, dass man den illegalen Siedlungsausbau in Ost-Jerusalem nicht akzeptieren werde. >>>



As EU Foreign ministers discuss a Swedish proposal to recognise Jerusalem as the capital of both Israel and Palestine, the EU accuses Israel of working deliberately to alter the citys demographic balance and sever East Jerusalem from the West Bank.

Kommentar - Jerusalem ist kein Alleinbesitz - Inge Günther - Eine Friedenslösung für Nahost, die den Namen verdient, wird ohne Jerusalem nicht zu machen sein. Schon deshalb kann es nicht schaden, wenn die EU-Außenminister daran erinnern, dass diese unheilvoll heilige Stadt keiner Seite allein gehört. >>>

EU wendet Konfrontation mit Israel ab  - Israel ist beruhigt, doch die palästinensische Autonomiebehörde reagiert >>>

EU-Erklärung zu Israel und Jerusalem - Die andere Hauptstadtdebatte - Daniela Weingärtner - Der Status von Jerusalem soll erst in Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern festgelegt werden, heißt es in der jüngsten EU-Erklärung zum Nahen Osten. >>>

EU entschärft Erklärung zu Jerusalem - Im Umfeld des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas wurde die Stellungnahme der Europäer hingegen begrüßt. Sie sei „eine gute Grundlage für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses“ >>>

7.12.2009 - Israel drängt Palästinenser aus Jerusalem - Arabischen Einwohnern wird vermehrt das Aufenthaltsrecht aberkannt -  Die israelische Menschenrechtsorganisation Hakomed hat Zahlen über die Aberkennung der Aufenthaltsbewilligung von Palästinensern in Jerusalem veröffentlicht. Diese Statistik beleuchtet die israelischen Anstrengungen, die arabischen Einwohner aus dem 1967 besetzten und annektierten Ostteil der Stadt zu verdrängen. Danach wurde allein im Jahr 2008 4577 Palästinensern das Aufenthaltsrecht in Jerusalem entzogen, während in den 40 Jahren zuvor rund 8558 Aufenthaltsbewilligungen annulliert worden waren. >>>

»Es geht mehr um Kontrolle und Macht« - Israel benutzt Geschichtsschreibung und Archäologie, um jeden muslimischen Anspruch auf Jerusalem zu negieren.
Gespräch mit Nazmi Ju’beh - Interview: Karin Leukefeld - Nazmi Ju’beh wurde 1955 in Jerusalem geboren, promovierte 1990 in Tübingen in Geschichte und Archäologie und lehrt an den Universitäten Al Quds und Birzeit. 1991 gehörte er zu den Gründern des Zentrums für Denkmalpflege in Ramallah. Jerusalem, das auf arabisch Al Quds heißt, ist die Kulturhauptstadt der arabischen Welt 2009. Merkt man davon etwas in Ihrer Heimatstadt? Leider merkt man davon mehr in Ramallah, Bethlehem, Hebron, Nablus oder Damaskus, in Amman und in Tunesien. Die Israelis haben Aktivitäten unter diesem Motto nicht erlaubt. Konzerte, Ausstellungen von Künstlern – alles wurde verboten. Jede öffentliche Versammlung, die etwas mit Al Quds als Kulturhauptstadt der arabischen Welt zu tun hatte, wurde untersagt. >>>>

Hotel wartet seit 42 Jahren auf Gäste - Absurder Naher Osten: Ein Hotel eröffnet in Ostjerusalem, dann setzt der 6-Tage-Krieg dem Haus ein Ende. Aber die Herberge macht weiter – auch ohne Gäste. >>>

Auszüge einer Rede des Premierministers Salam Fayyad, in der er die Europäische Union auffordert, den von der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft eingebrachten Resolutionsentwurf zur Anerkennung Ost-Jerusalems als Hauptstadt des zukünftigen Staates Palästina voranzutreiben. Der palästinensische Premier Dr. Salam Fayyad hat eindringlich an die EU-Mitgliedsstaaten appelliert, den schwedischen Resolutionsvorschlag, die Anerkennung Ost-Jerusalems als Hauptstadt des zukünftigen palästinensischen Staates nachhaltig zu unterstützen. Eine Zögerung des Beschlusses dieser Resolution trägt de facto dazu bei, die Hoffnungslosigkeit unter den Palästinensern weiter zu vermehren. >>>

Bild links - israelische Soldaten auf dem Tempelberg


EU streitet über Jerusalem-Frage >>>

Israel should give up Jerusalem as its capital - If, as expected, the Israelis and Palestinians fail to reach agreement on Jerusalem, it might be better if they agreed on the following: Israel would announce that at least temporarily it would move its capital to a different city. This does not have to be a practical move, which would involve a great expenditure of resources, but a symbolic gesture. For example, visiting heads of state will be received in a different city, and the government and Knesset meetings will be held elsewhere, too. In parallel, the Palestinians will agree that Jerusalem will not be declared their capital, and make do with Ramallah, Nablus or any other place. >>>

Israeli mayor rejects EU Jerusalem resolution - Israel's mayor of Jerusalem, Nir Barkat, on Monday called on the European Union to reject a resolution brought forth by Sweden that would recognize East Jerusalem as the capital of Palestine. >>>

3.12.2009 - Israel schafft Fakten - Tel Aviv bürgert fast 5000 Palästinenser aus Ostjerusalem aus - Karin Leukefeld - Israel hat im Jahr 2008 insgesamt 4577 im Ausland lebenden Palästinensern ihr Wohnrecht für Ostjerusalem entzogen. 99 der Ausgebürgerten sind Kinder unter 18 Jahren, berichtete am Dienstag die israelische Menschenrechtsorganisation HaMoked, die sich für die Rechte von Palästinensern in den besetzten Gebieten stark macht. In den 40 Jahren zwischen 1967 und 2007 wurden insgesamt 8558 Palästinensern ihre Ausweispapiere entzogen. >>>

Zoff um Jerusalem - Wird die EU mit einer Teilung der Stadt drohen? - Israel ist beunruhigt - Israel ist höchst beunruhigt wegen angeblicher Pläne der EU, Jerusalem zur Hauptstadt von zwei Staaten zu machen, um so echten Frieden im Nahen Osten zu verwirklichen. Kommende Woche sollen die EU-Außenminister einen Aufruf zur Teilung Jerusalems erlassen, berichtet die israelische Zeitung „Haaretz“. Sie stützt sich auf einen noch geheimen Beschlussentwurf und sagt einen dramatischen Wandel der europäischen Nahostpolitik voraus. >>>

»Der Messias kommt erst, wenn die Araber weg sind« - Während die Welt das Westjordanland im Blick hat, nimmt jüdische Siedlungsaktivität in Ost-Jerusalem immer mehr zu - Johannes Zang - Silwan im besetzten Ost-Jerusalem: Mit König David haben die Schwierigkeiten begonnen – das steht fest. Was jedoch am 11. September 2009 tatsächlich in Silwans Viertel Wadi Hilweh vor sich ging, ist wohl nicht mehr genau zu rekonstruieren. Doch der Palästinenser Ahmed al-Qarain wird sein Leben lang an den Folgen zu leiden haben. Nach eigener Auskunft hat Ahmed al-Qarain beobachtet, wie vor dem Haus ein bewaffneter jüdischer Siedler seinen Sohn Ali bedrohte. Als er diesem zu Hilfe eilte, schoss ihm der Siedler mit einer M16 in den rechten Oberschenkel und ins linke Knie; dann feuerte der in Zivil gekleidete Israeli, der zur Zeit seinen Wehrdienst leistet, auch noch auf den 13-jährigen Amir Salman al-Frukh. >>>

Bild oben: Hier haben alle 88 Häuser in der Talsenke die Abrißorder.
Bild unten: Mitten im arabischen Silwan ein von Siedlern besetztes Hochhaus (siehe isr. Fahne)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bild unten: Plan der nummerierten abzureißenden Häuser im Informationszelt in Silwan. Bild zum vergrößern anklicken

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Jerusalem: Judaisierung mit neuer Geschwindigkeit unter der neuen Liebermann-Regierung? - Dr. Viktoria Waltz - Die Judaisierung von JERUSALEM - ein altes Programm - Wer den nun schon 100 Jahre währenden Kolonisierungsprozess in Palästina verfolgt hat konnte es bereits in den letzten Jahren erkennen: der sogenannte Friedensprozess war leider nur ein Vehikel zur Fortsetzung der Kolonisierung mit anderen Mitteln und der Versuch, von den Palästinensern die Mitarbeit an ihrem geplanten Verschwinden von der Nahost-Landkarte zu erzwingen. Die Trennung zwischen dem Gazastreifen und der Westbank und die Isolierung Jerusalems waren der erste Coup , denn ab sofort waren alle bisherigen Möglichkeiten für die Palästinenser vorbei, andere Teile des besetzten Palästinas und damit Familien, Freunde oder Kultureinrichtungen, Kirchen und Moscheen zu besuchen und Meer, Berge, Wüsten, Flüsse und Seen ihres schönen Landes zu genießen. In dem ‚kurzen Sommer der vermeintlichen Demokratie‘ schafften die zionistischen Regierungen in Israel bis heute das, was ‚autonom‘ palästinensisch sein sollte auf weniger als 18% des ‚noch Palästina‘ zu reduzieren, die Menschen im Gazagebiet dem Elend zu überlassen, es vor ein paar Wochen in mittelalterliche Zustände zurückzubomben und die West Bank in einen ‚Schweizer Käse‘ mit bewohnten ‚Aborigines‘-Inseln, 'Bantustans', und ein paar Durchlässen zu verwandeln, im übrigen mit Mauern, Zäunen, Erdhügeln und Militärsperren abzusperren >>>

22.4.2009 - Beendet Israels illegale Politik und Aktionen in Jerusalem - Spannungen eskalieren weiter in den besetzten palästinensischen Territorien, einschließlich im besetzten Ostjerusalem. Als Resultat der ständigen destruktiven und provokanten Politik im Gefolge gesetzeswidriger Aktionen der Besatzungsmacht Israel. Besonderes Augenmerk muss den Kolonialisierungs- und Siedlungsaktivitäten gewidmet werden. Unter diesen Bedingungen muss unsere ganze Aufmerksamkeit auf die anwachsende israelische Aggression im besetzten Ost-Jerusalem - nicht nur durch die Siedler - und in den besetzten Gebieten der Westbank gerichtet sein. Die wachsenden Spannungen gefährden die empfindliche Lage in der ganzen Region >>>

13.2.2008 - Trotz der internationalen Kritik will Israel seine Ansiedlungspolitik in den jüdischen Vierteln von Ost-Jerusalem, das laut Völkerrecht zu den besetzten Gebieten gehört, nicht stoppen.
Das teilte der israelische Bauminister Zeev Boim am Dienstag in Tel Aviv mit. "Es wird weder eine Einstellung noch Aussetzung der Bauarbeiten in den jüdischen Vierteln von Ost-Jerusalem geben", sagte Boim dem Radiosender "Kol Israel". Insgesamt mehr als 1110 israelische Wohnhäuser sollen in den umstrittenen Vierteln von Jerusalem entstehen.

Olmert für Ausdehnung der Grenzen Jerusalems - Ministerpräsident: Hoffe, dass die Welt am Ende die israelische Herrschaft über die Stadt akzeptiert

Stadtverwaltung plant 20.000 neue Wohnungen in Ost-Jerusalem - Die Stadtverwaltung von Jerusalem will einem Bericht der Tageszeitung "Haaretz" zufolge 20.000 Wohnungen in zwei neuen Vierteln im Osten der Stadt bauen.

Unerwünschte Palästinenser in Jerusalem - Die Vertreibung der Palästinenser aus Ost-Jerusalem steht seit der Besatzung der Stadt auf der israelischen politischen Agenda. Häuserzerstörungen sowie verweigerte Baugenehmigungen für palästinensische Familien sind an der Tagesordnung. Die schweizerische Tageszeitung Neue Zürcher zeigt die Vertreibung anhand eines Einzelschicksals detailliert im folgenden Artikel auf.

Jerusalem: Kontinuierliche Häuserzerstörung seit 1967 - Wie erst kürzlich John Dugard, UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in den palästinensischen Gebieten, in seinem Bericht dokumentierte, hat Israel seit dem Ausbruch der 2. Intifada im September 2000 4.170 palästinensische Häuser zerstört. Ein neuer Bericht des „Israelischen Komitees gegen Häuserzerstörungen“ bestätigt diese erschreckende Bilanz: Seit 1967 wurden allein 12.000 palästinensische Häuser im Rahmen einer gezielten Kampagne zur Judaisierung Jerusalems vernichtet: Quelle

Die Ghettoisierung Jerusalems und der Altstadt und das Projekt zur Schaffung einer rein jüdischen Bevölkerung in Jerusalem schreitet mit großen Schritten voran: Hier am westlichen Rande Silwans, in unmittelbarer Nachbarschaft zur Altstadt Jerusalems haben Siedler zahlreiche Häuser und auch Grundbesitz im Eigentum von Palästinensern besetzt. Auf diesem Bild ist eine unmittelbar hinter dem Eingang Silwans von der Besatzungsmacht errichtete Siedlung zu sehen, übersät mit zionistischen Slogans wie "Touristen-Zentrum für Besucher der Stadt Davids". Die Besatzungsmacht ist dabei, dieses Gebiet in eine Art Siedler-Tourismuszentrum zu verwandeln, von dem aus man die Bustan-Gegend überblicken kann und das schließlich damit, sowie mit dem neuen Fußgängertunnel direkt über Al Bustan verbunden werden soll. Direkt hinter der Siedlung gibt es einen ohne Unterlass arbeitenden riesigen Kran. mehr >

Hamas betrachtet Jerusalem als islamische Stadt

Brief aus Israel 24.12.05
Die EU hat beschlossen, einen Bericht über die Auswirkungen der israelischen Politik auf die nicht-jüdischen BewohnerInnen von Ostjerusalem, nicht zu veröffentlichen. Dies ist, wie auch die Weigerung, Druck auf Israel auszuüben um das Urteil des internationalen Gerichtshof gegen die Mauer durchzusetzen, eine direkte Unterstützung der menschenverachtenden israelischen Politik in den besetzten Gebieten. mehr >>>

Die Mauer um das Dorf - Leila Dregger 14.12.2005 - Die Politik Israels in Ost-Jerusalem und ihre Folgen für das Leben und ihre derzeitigen in Anata. Eine ReportageHeftige Kritik übten die EU-Vertreter in Ramallah und Jerusalem vor kurzem an der Ost-Jerusalem Politik-Israels. Der Verlauf der Mauer, die illegalen Siedlungen und die Landnahme palästinensischer Dörfer mache eine faire Zweistaaten-Lösung täglich unwahrscheinlicher, ja, sie führe einen Status Quo herbei, dem je kein Palästinenser je zustimmen könne... mehr >>>

Apartheid und die Mauer: Zwei überwunden geglaubte WELT-ÜBEL feiern Wiederauferstehung - Die Apartheid-Mauer zwischen Israel und Palästina - Von Rupert Neudeck

Palästina vor den alten Hindernissen - Massive Siedlungsexpansion im Osten von Jerusalem

Israelische Aktivisten und Wissenschaftler begleiten Kinder aus Westbankdorf zur Schule

 

JERUSALEM, 28. August 2005 (WAFA) – Israelische Aktivisten und Professoren der Hebräischen Universität werden am kommenden Samstag Kinder auf ihrem ein Kilometer langen Weg zur Schule in Al-Has begleiten, die jenseits der Apartheidmauer liegt. Damit wollen sie ein Zeichen für den Schuljah­res­beginn in den besetzten palästinensischen Gebieten setzen, wie eine Pressemitteilung der Vereini­gung „Frauen für den Frieden“ meldete.

 

Das kleine palästinensische Dorf Nuaman, ein friedliches und romantisches Fleckchen Erde mit 25 Häusern am südöstlichen Zipfel Jerusalems in Richtung Bethlehem steckt in einer unerträglichen Lage.

 

Im Jahre 1967 wurde das Territorium des Dorfes an Jerusalem angegliedert, seinen Bürgern jedoch wurden Westbankausweise ausgehändigt. Deshalb dürfen sie nicht nach Jerusalem gehen und wohnen laut Israel illegal in ihren Häusern, in welchen sie geboren wurden, und in denen sie ihre Familien gegründet haben.

 

Die Straße nach Jerusalem wurde für Autos gesperrt, die Kinder wurden aus den Jerusalemer Schulen ausgewiesen, sogar das Bezahlen von Ordnungsstrafen wurde zu einer unlösbaren Aufgabe, weil die Bewohner keine israelischen Postämter, Freunde oder Verwandte erreichen konnten. Sogar diejenigen, die im Nachbarort Al-Has leben, dürfen Nuaman nicht betreten, weil es Bewohnern der Westbank nicht erlaubt ist, in israelisches Gebiet einzureisen.

 

Kürzlich – als Folge des Baus der Apartheidmauer und der Straße zu den Siedlungen Tekoa und Nokdim – war der Zugang zur Westbank für die Bewohner ebenfalls gesperrt. Das Dorf hatte keinerlei Verbindung zur Außenwelt und zu den Kreisstädten Beit Sahur und Bethlehem, in denen Arbeitsplätze, Schulen sowie Krankenhäuser liegen.

 

Die Straßensperren für Autos verhindern die Grundversorgung des Dorfes, denn dort gibt es nicht einmal einen Laden, vom Luxus wie Müllabfuhr und Wasser- sowie Abwasserversorgung ganz zu schweigen.

 

Diese Woche hat man den Bürgern von Nuaman mitgeteilt, dass eine neue Straße zur Har-Homa-Siedlung auf ihrem Land gebaut und infolgedessen Häuser in Nuaman zerstört werden sollen. Bebauungspläne für Har Homa zeigen, dass sich die Siedlung auf den Nuaman-Grundstücken ausbreiten wird.

 

Das israelische Zivilgericht bewilligte den Verlauf der Mauer, die Nuaman von der Westbank trennt. Jeder Einwohner des Dorfes wird einzeln beweisen müssen, dass er so und so lang in seinem Dorf gelebt hat, damit er in seinem Haus bleiben kann. Derjenige, dem es unmöglich ist, die vom Staat Israel geforderten Dokumente beizubringen, soll aus seinem Haus vertrieben werden.
WAFA – Palestine News Agency

30.08.2005, Übers. v. Gabriele Al Dahouk

Neue Siedlung in Jerusalemer Altstadt - Erstmals in der Geschichte Israels wollen die israelische Regierung und die Stadt Jerusalem mitten im muslimischen Teil der Altstadt offiziell eine jüdische Siedlung errichten.

Mit Gottes Hilfe wurde Jerusalem geteilt - B. Michael, Yesioth Ahronot, 12.7.05

Neues vom Mauer-Fall - Der Verlauf der Sperrmauer im Westjordanland ist nun doch politisch – zumindest teilweise - Oliver Eberhardt

Jerusalem wird bald zweigeteilt sein. - Der Bau des Sperrwalls durch Jerusalem soll bald beginnen. Zahlreiche palästinensische Schüler sind dann von ihrer Schule abgetrennt.

Streitfall Jerusalem - Vor 25 Jahren wurde die Heilige Stadt von der Knesset zur "ewigen und unteilbaren Hauptstadt" erklärt - Die Staatengemeinschaft hat diesen Schritt ebenso wenig anerkannt wie der Heilige Stuhl - DT vom 30.06.2005 - JOHANNES ZANG

Das israelische Siedlungsprojekt E1 - Peter Schäfer 07.07.2005 - Eine neue Siedlung könnte die Etablierung einen palästinensischen Staats untergraben
Israel plant, auf besetztem Gebiet im Osten Jerusalems eine neue Siedlung für 50.000 Einwohner zu bauen. Damit wird Jerusalem von seinem palästinensischen Hinterland abgeschnitten und das Versprechen eines palästinensischen Staates wohl unerfüllbar.

In Südafrika würde man Apartheid dazu sagen

Jerusalem - Die Kritische Stimme berichtet

Dreidimensionale Darstellung des Mauerbaus zwischen Jerusalem und Bethlehem (Umgebung Caritas-Babyhospital), Stand Juli 2003
 zum Vergrößern auf das Bild klicken.
 

Die Schlacht um die Hauptstadt  - Danny Rubinstein, Haaretz, 31.3.05

WCC - ÖRK Genf, Schweiz 31. März 2005
Offener Brief über den Status von Jerusalem

Karte der Mauer in Ost Jerusalem


zum vergrößern auf das Bild klickenhttp://
www.israel-palaestina.de/landkarten/FTD.jpg


zum vergrößern auf das Bild klicken

Zerstörung von 88 Häusern in Silwan

Seite 2 >>>

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Rezension -
Das Buch ist aktueller denn je. Von der BRD-Presse totgeschwiegen, zeigt es Israel so wie es ist >>>
 



Was geschieht eigentlich hinter der Mauer in Palästina.

"Nur" Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder schleichender Völkermord

Eine Dokumentation von Ellen-Ruth Rohlfs
3. erweiterte Auflage

Selbstverlag - Preis 12.- € - Zu beziehen über: ellen.rohlfs(at)freenet.de
 


Eine kostenlose CD - Die Geschichte Palästinas in Bilder - (PowerPoint) >>>

Die CD ist einschließlich der Portokosten gratis. Sie ist ein Teamwork der Gesellschaft Schweiz-Palästina, Gruppe Tessin. >>>

 

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