Fakt
ist, dass am 15. Mai 1948, dem Tag
der Staatsgründung Israels, bereits
mehr als 350 000 PalästinenserInnen
in mehreren ethnischen Säuberungswellen
vertrieben worden waren, also etwa
die Hälfte der rund 750 000 palästinensischen
Vertriebenen insgesamt.
Knesset verbietet Gedenken an die
Nakba, die Vertreibung der Palästinenser 1948
24.3.2011 -
Erinnern verboten
- Staatlich
bezuschusste
Organisationen
in Israel riskieren
künftig eine
Geldstrafe,
wenn sie den
palästinensischen
Gedenktag der
Vertreibung
begehen. Die
Knesset billigte
das sogenannte
Nakba-Gesetz
mit 37 zu 25
Stimmen, erfuhr
die katholische
Nachrichtenagentur
KNA aus der
israelischen
Presse. Siehe
auch
Palestine News
Network.
Organisationen,
die am israelischen
Unabhängigkeitstag
an das Schicksal
der Palästinenser
erinnern oder
entsprechende
Aktionen unterstützen,
droht eine Rückforderung
erhaltener staatlicher
Zuwendungen
in dreifacher
Höhe.
Betroffen von
dem neuen Gesetz
sind unter anderem
arabische Städte
in Israel, die
in der Vergangenheit
Gedenkfeiern
an die Nakba
organisiert
oder zugelassen
haben. Auch
israelische
Organisationen
wie Zochrot
(Erinnern) versuchen,
jüdischen Israelis
das Schicksal
der Palästinenser
seit 1948 näherzubringen.
Ein weiteres
verabschiedetes
Gesetz erlaubt
künftig kleinen
Städten, Zuzügler
nach einer Prüfung
abzulehnen.
Das Gesetz gilt
für Gemeinden
im Negev und
in Galiläa mit
maximal 400
Familien. Zureisenden
kann demnach
die Wohnsitznahme
verwehrt werden,
wenn sie nach
Ansicht eines
Komitees nicht
in das Gemeinschaftsgefüge
passen.
Thomas Immanuel
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